AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten vertraglichen Beziehungen zwischen dem Betreiber des Shops „Skulptur & Garten“ (nachfolgend Betreiber) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Anbieter zuvor ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die im Internet-Shop angezeigten Waren stellen kein verbindliches Angebot des Betreibers auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich dazu aufgefordert, seinerseits durch eine Bestellung ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben (sog. invitatio ad offerendum).
(2) Durch die Bestellbestätigung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählten Waren, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Betreiber allein maßgeblich an.
(3) Der Betreiber erklärt die Annahme des Vertragsangebotes entweder durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche schriftliche Annahmeerklärung.

§ 3 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Betreiber behält sich an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum vor (Eigentumsvorbehalt). Bei Veräußerung der gelieferten Ware durch den Kunden an Dritte vor vollständiger Erfüllung der Forderung aus dem Vertrag setzt sich der Eigentumsvorbehalt an den dem Kunden gegen den Dritten zustehenden Forderungen aus dem Geschäft fort (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Der Kunde tritt insoweit seine Forderungen aus dem Geschäft gegenüber dem Dritten an den Betreiber ab, dieser nimmt die Abtretung an.
(2) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum des Betreibers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Betreiber seine Eigentumsrechte durchsetzten kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Betreiber die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist der Betreiber berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

§ 4 Fälligkeit und Verzug
(1) Die Zahlung des Kaufpreises ist, soweit nichts Abweichendes ausdrücklich vereinbart wurde, mit Vertragsschluss fällig.
(2) Der Schuldner einer Entgeltforderung kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet; dies gilt gegenüber einem Schuldner, der Verbraucher ist, nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist. Wenn der Zeitpunkt des Zugangs der Rechnung oder Zahlungsaufstellung unsicher ist, kommt der Schuldner, der nicht Verbraucher ist, spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Empfang der Gegenleistung in Verzug.

§ 5  Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Stefan Seifert,

Skulptur + Garten,

Heinrich-Königstraße 136,

44795 Bochum

Tel.: +49 (0) 234 2988209
Fax: +49 (0) 234 2988208
E-Mail: info[at]amazing-asian-art[dot]com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Muster-Widerrufsformular 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück) 

An
Stefan Seifert,
Skulptur + Garten,
Heinrich-Königstraße 136,
44795 Bochum
Fax: +49 (0) 234 2988208
E-Mail: info[at]amazing-asian-art[dot]com

-Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die -Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 
-Bestellt am (*)/erhalten am (*) 
-Name des/der Verbraucher(s) 
-Anschrift des/der Verbraucher(s) 
-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 
-Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

§ 6 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 100 € geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 7 Gewährleistung
(1) Unsere in Handarbeit gefertigten Reliefs und Skulpturen können in Farbe und Oberflächenbeschaffenheit geringfügige Unterschiede aufweisen. Diese sind Folgen der einzelnen Herstellung und unterstreichen den individuellen Charakter jedes einzelnen Stückes und stellen keinen Mangel dar.
(2) Die Gefahr von Transportschäden geht auf den Kunden über, sobald die Ware vom Betreiber an ein von ihm ausgesuchtes Transportunternehmen übergeben wurde. Der Betreiber tritt etwaige Schadensersatzansprüche gegen das Transportunternehmen an den Kunden ab.
(3) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 8 dieser AGB.
(4) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags zwingend notwendig ist und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(5) Eine Garantie wird von dem Betreiber nicht gegeben.

§ 8 Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags zwingend notwendig ist und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

§ 9 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Betreiber zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Betreiber dem nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Betreiber nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 10 Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

§ 11 Lieferfristen
(1) Angaben zu Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich. Verbindliche Zusagen über Lieferzeiten bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
(2) Bei Vorliegen von durch den Betreiber zu vertretenden Lieferverzögerung wird die Dauer der vom Kunden gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Betreiber beginnt. Die Lieferzeit beginnt mit dem Datum des Vertragsabschlusses, insbesondere mit der Bestätigung der Bestellung. Sie endet mit dem Zeitpunkt der Absendung der Ware ab Werk oder Lager.
(3) Ist die Einhaltung einer Lieferfrist aus vom Kunden zu vertretenden Umständen für den Betreiber nicht möglich, so verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Bei höherer Gewalt oder unvorhergesehenen Ereignissen, die außerhalb des Einflusses des Betreibers liegen, verlängern sich alle vereinbarten Fristen angemessen, dieses gilt in gleicher Weise, wenn solche Ereignisse bei einem Vorlieferanten des Betreibers vorliegen.
(4) Falls der Betreiber selbst in Verzug gerät, muss der Kunde eine angemessene Nachfrist zur Beseitigung des Leistungshindernisses setzen. Nach Ablauf dieser Nachfrist kann er vom Vertrag insoweit zurücktreten, als die Ware bis zum Fristablauf nicht bereits ab Werk oder Lager abgesendet worden ist.
(5) Teillieferungen sind zulässig.

§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Sitz des Betreibers in Bochum.
(2) Bei sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Amts- bzw. Landgericht Bochum zu erheben. Der Betreiber ist auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
(3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den Internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.